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Was ein richtiger Motorradhelm ist, bestimmen nicht wir. Aber das Gesetz bestimmt es auch nicht

Papa „Oti“ von der Vulcanier-Bayern IG wunderte sich nicht schlecht, als sein Sohn von der Ausfahrt auf dem Mofa zurückkam. Er brachte einen Strafzettel über eine Ordnungswidrigkeit im Wert von 15 Euro mit. Weil er mit Helm gefahren war.
Dabei hatte Oti zuvor höchstpersönlich darauf geachtet, dass sein Sohn nicht „ohne“ unterwegs ist. Schließlich hatte er ihm sein eigenes Braincap auf den jugendlichen Schädel gesetzt. Das aber hielt eine Wachtmeisterin auf der Straße für einen „nicht geeigneten Schutzhelm“. Vom anschließenden Protest des Vaters auf der Polizeiwache ließ sie sich nicht umstimmen. Die 15 Euro blieben in der Kasse des Staates. So geschehen zum Ende dieser Saison in einem Vorort von Nürnberg.
 

Die rechtlichen Hintergründe der Helmpflicht

Über die rechtlichen Hintergründe der Helmpflicht und darüber, was überhaupt ein zulässiger Motorradhelm ist, hatten wir euch in den letzten Jahren schon öfter aufgeklärt. Grundlage war immer § 21 a der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), der allerdings ein sorgfältig zu lesender Paragraph blieb. Es schrieb Führern von Krafträdern und ihren Beifahrern während der Fahrt das Tragen „amtlich genehmigter Schutzhelme“ vor. Dem folgten in zahllosen Anhängen und Beiblättern die Normen und Definitionen dieser genehmigten Schutzhelme - und schließlich eine klitzekleine Notiz, die all diese Bestimmungen auf unbestimmte Zeit aussetzten.
Damit befanden wir uns im rechtsfreien Raum. Behörden und Gerichte einigten sich darauf, den Herstellern zu vertrauen: Wenn sie Motorradhelme unter der Artikelbezeichnung „Motorradhelm“ verkauften, so würden sie auch Fachleute dafür sein. Einzig Helme, die per Definition keine Motorradhelme waren, zum Beispiel Bauhelme und Stahlhelme, blieben unzulässig.
Dieses hochdefinierte aber kaum wirksame Gesetz wurde nun geändert - eigentlich, um endlich auch die Fahrer von Quads und Trikes mit einem universal gültigen Gesetz zu bedienen. Unmerklich erfolgte das in der dunkelsten Jahreszeit, am 22. Dezember 2005. Mithin wurde es in der vergangenen Saison erstmalig wirksam, und die Konsequenzen bekam Otis Sohn zu spüren.

Was ein geeigneter Schutzhelm ist

Dabei ist der neue Gesetztestext nicht mal besser definiert, denn nun ist nicht mehr von einem „amtlich genehmigten“, sondern von einem „geeigneten“ Schutzhelm die Rede. Was denn jetzt eigentlich wirklich ein geeigneter Schutzhelm ist, weiß damit immer noch keiner.
Aber die Ordnungshüter lassen es hin und wieder drauf ankommen. Dahinter steckt kein System, auch nicht in Mittelfranken. Wir haben bei der Polizei nachgehakt. Die zuständige Pressestelle des Polizeipräsidiums Mittelfranken erklärte uns folgendes: „Eine dienstliche Anweisung zur Jagd auf Braincaps gibt es nicht. Es handelt sich um die Einzelfallentscheidung einer Kollegin, die zur Überzeugung gekommen ist, dass dieses Braincap als Motorradhelm nicht geeignet ist. Im Zweifelsfall muss ein Sachverständiger zu Rate gezogen werden.“
Diese Chance besteht auch noch für Oti. Er kann in einem Gerichtsverfahren gegen die polizeiliche Maßnahme die Rückzahlung der 15 Euro fordern. Das Gericht müsste dann wiederum für seine Entscheidung das Gutachten eines Sachverständigen einholen.

„... das kann nach hinten losgehen“

„Aber das kann nach hinten losgehen“, so jedenfalls erklärt es uns Jörg-Matthias Bauer von der Deutschen Anwaltshotline...

Der komplette Artikel steht in der BIKERS NEWS 12/06.


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Stand:24 June 2019 11:08:24